Mein erklärendes Verzeichnis nicht allgemeinverständlicher Begriffe zum Fach Deutsch - Buchstabe P

Anna Heynkes, 16.11.2005

Parlament nennt man eine aus ein oder zwei Kammern bestehende Volksvertretung, deren gewählte Abgeordnete an der Gesetzgebung mitwirken und die Regierung sowie den Staatshaushalt kontrollieren sollen. Demnach sind der Bundestag und die deutschen Landtage Parlamente, der Bundesrat als Vertretungsorgan der Bundesländer nicht.
Parliament nannte man schon im 13. Jahrhundert den großen Rat der englischen Könige. Seinen Ursprung hatte es in der lehnsrechtlichen Pflicht der Kronvasallen, dem König nicht nur bewaffnete Hilfe zu leisten, sondern ihn auch zu beraten. Unter den normannischen Königen entwickelte sich daraus eine Ratsversammlung (curia regis), zu welcher der König Bischöfe, Äbte und Laienbarone seines Vertrauens hinzuzog. Aus dieser allgemeinen Ratsversammlung wurden bald die zentralen Gerichtshöfe ausgegliedert, und die Ratsversammlung selber teilte sich in eine ständig tagende, quasi geschäftsführende und eine nur gelegentlich tagende Ratsversammlung, den Großen Rat. Für diesen Großen Rat bürgerte sich im Laufe des 13. Jahrhunderts die Bezeichnung Parlament vom lateinischen "parlamentum" für Besprechung oder Versammlung ein. Daraus entwickelte sich im 13. und 14. Jahrhundert eine eigenständige und zunehmend selbstbewusste Institution mit zusätzlichen Aufgaben. Mit der Magna Charta von 1215 trotzte es dem König erste Zugeständnisse ab. 1264 und 1265 zwangen aufständische Barone unter Führung Simons von Montfort den damaligen König Heinrich III., Parlamente einzuberufen, welche zur Hälfte aus gewählten Vertretern der Barone bestanden und zu denen erstmals neben Kronvasallen auch Vertreter der Grafschaftsritter und der Städte hinzugezogen wurden. König Eduard I. berief in das Parlament von 1295 zusätzlich auch Kirchenvertreter. Alle Delegierten sollten für die von ihnen vertretenen Gemeinschaften sprechen und diese zur Befolgung der gefassten Beschlüsse verpflichten. Im Jahr 1371 erstritt sich das englische Parlament vom König ein Mitspracherecht bei der Erhebung von Steuern. Diese Art des Parlamentes als ernannte und nicht gewählte Versammlung von Repräsentanten des Volkes gegenüber einem König setzte sich aber nicht durch. Stattdessen teilte sich in England das Parlament in das "House of Lords" (Oberhaus) und das "House of Commons" (Unterhaus). Die "Lords" waren zunächst vom König persönlich geladene Kirchenvertreter, Earls und Barone, die später ihre Sitze im Oberhaus vererbten. Der niedere Adel, Freibauern und Bürger bildeten ab 1340 im "House of Commons" eine neue politische Interessengemeinschaft. Als Ergebnis langwährender Machtkämpfe ist dieser Parlamentarismus verständlich, aber er ist insbesondere wegen der Privilegierung des Erbadels eine sehr mangelhafte Realisierung des Ideals der Demokratie.
Zur generellen Bezeichnung für alle repräsentativen, in der Regel gewählten Entscheidungsgremien entwickelte sich der Begriff Parlament erst Mitte des 19. Jahrhunderts. Deutsche Parlamente gab es zuerst 1815 in Süddeutschland und ab 1848 in Preußen. Das erste nationale deutsche Parlament war 1848 die Frankfurter Nationalversammlung. Mit dem auf dem allgemeinen, gleichen Wahlrecht beruhenden Reichstag des Deutschen Reiches von 1871 wurde ein nationales Parlament geschaffen. Erst die Parlamentarisierung der Reichsregierung 1918 und die Weimarer Reichsverfassung gaben ihm Einfluss auf die Regierungsbildung.
Heute gibt es aber auch Studentenparlamente oder das Parlament der Weltreligionen, in denen zwar viel geredet, aber kaum etwas entschieden wird und die daher erst ganz am Anfang der Entwicklung zum Parlamentarismus stehen.

Parlamentarisches System nennt man eine Regierungsform, die auf dem Prinzip der Gewaltenteilung beruht und wo die Regierung nicht von einem König oder Präsidenten, sondern von einem Parlament gewählt (eigentlich nur der Regierungschef) und für ihre Politik zur Verantwortung gezogen werden kann. Letzteres wurde aber zumindest in Deutschland nie wirklich realisiert. Selbst wenn eine Regierung schwere Fehler einräumen muss oder wenn ihr von einem Verfassungsgericht Verfassungsbruch nachgewiesen wurde, hat dies keine nennenswerten Konsequenzen.
Zentrales Element des Parlamentarischen Systems ist ein Parlament, dessen Miglieder als Vertreter des Volkes die eigentliche Regierung (Exekutive) kontrollieren und an der Gesetzgebung (Legislative) mitwirken sollen. Die Verfahren der Kandidatenaufstellung, der Wahlen und ganz besonders das Abhalten von Abstimmungen über die grundsätzliche Zustimmung der Bürger zum Parlamentarischen System entscheiden darüber, ob bzw. inwieweit man es demokratisch nennen kann. In Deutschland hatten die Bürger nie eine Chance, ihr Menschenrecht auf politische Mitbestimmung freiwillig für eine gewisse Zeit auf ein Parlament zu übertragen. Deshalb ist unser Parlamentarischens System nur eine Scheindemokratie, in der letztlich niemand für seine politischen Fehler wirklich zur Verantwortung gezogen wird. Gleichberechtigt neben Legislative und Exekutive stehen im Parlamentarischen System als sogenannte Judikative die unabhängigen Gerichte.
Deutschland hat ein abgemildertes parlamentarisches System, da das Parlament nur die gesamte Regierung stürzen kann, indem es dem Kanzler das Misstrauen ausspricht (Art. 67 Grundgesetz). Dies ist auch nur durch eine mehrheitliche Wahl eines neuen Kanzlers (konstruktives Misstrauensvotum) möglich, während in der Weimarer Republik die Abwahl des alten Kanzlers (destruktives Misstrauensvotum) genügte. Der Kanzler kann nach Artikel 68 GG auch selber die Vertrauensfrage stellen, um die Unterstützung seiner Politik durch das Parlament zu erkunden oder die ihn grundsätzlich unterstützenden Abgeordneten unter Druck zu setzen.
Selbst wenn ein Parlamentarisches System durch eine entsprechende Volksabstimmung demokratisch legitimiert wäre, hätte es gravierende Nachteile für die Demokratie. Es lähmt nämlich das Interesse der meisten Bürger an politischen Diskussionen und Entscheidungen, weil intensive Beschäftigung mit politischen Fragen weitgehend Zeitverschwendung ist, wenn man doch nicht über Sachfragen abstimmen darf. Die von den weitgehend entmachteten Bürgern kaum kontrollierbare Machtkonzentrationen bei den Parteien, Parlamentariern und in den Ministerien fördert Machtmißbrauch, Korruption und eine weitere Minimierung der Kontrollmöglichkeiten durch die Bürger. Die relativ kleine Anzahl von Entscheidungsträgern führt insbesondere angesichts der Komplexität moderner Gesellschaften zu deren Überforderung und zu einer Anfälligkeit gegenüber Manipulationen durch außerparlamentarische Interessengruppen. Die hohe Arbeitsbelastung und die extreme soziale Absicherung der Abgeordneten bewirken eine Entfremdung des Parlamentes von den Lebensverhältnissen des Volkes, dessen Zusammensetzung ohnehin von Parlamenten meistens nur sehr mangelhaft repräsentiert wird. So findet man beispielsweise im Bundestag sehr viele Lehrer und andere Beamte sowie bevorzugt besonders machthungrige, anpassungsfähige und durchsetzungsfähige Charaktere, aber sehr wenige Wissenschaftler oder Unternehmer sowie bescheidene, unkonventionelle und sensible Menschen. Vor allem aber findet man im Bundestag und in unseren Landtagen fast nur Parteimitglieder, während sich die meisten Bürger von den Programmen und/oder den innerparteilichen Umgangsformen abgestoßen fühlen und daher in Parteien nicht mitarbeiten wollen.

Parlamentarismus nennt man eine Regierungsform, in der ein vom Volk gewähltes Parlament entscheidenden Einfluss auf die Regierungsbildung hat und wo die Regierung auf das Vertrauen des Parlamentes angewiesen ist. Spezielle Formen des Parlamentarismus sollen das Parlamentarische System, aber auch das Präsidialsystem sein.

Peripherie = außen bzw. am Rand liegender Bereich

Plural = Mehrzahl

Das Prädikat ist der Teil des Satzes, der etwas über das Subjekt aussagt. Im Satz: "Er fand seinen Hund" ist "fand seinen Hund" das Prädikat.

Präsidialsystem nennt man einen Parlamentarismus, bei dem letztlich nicht das Parlament, sondern ein direkt vom Volk gewählter Präsident die Regierung oder einzelne Minister beruft und entlässt.

Pronomen = ersetzen Nomen

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